Category: Recht & Rat

Kornmeier & Partner Abmahnung wegen Filesharing unberechtigt »

In der Vergangenheit haben viele Kanzleien sich auf die Abmahnung bei Filesharing versteift und bestreiten ihre Kanzleien hauptsächlich mit diesen Fällen. Die Kornmeier & Partner Abmahnung ist dabei eine bekannte Variante unter vielen. Auf dieses Schreiben angemessen zu reagieren ist einerseits notwendig und andererseits mit Bedacht zu sehen. Es ist zu klären, ob die Abmahnung […]

Abmahnung ohne bewiesenen Zugang »

Eine formale Regelung  durch Gesetze ist für eine Abmahnung nicht gegeben. Dennoch haben sich Handhabungen ergeben, um in der Praxis und besonders vor Gericht Forderungen durchsetzen zu können. Keine Abmahnung ohne Zugang derselben ist möglich, da der Beschuldigte Kenntnis davon erhalten muss. Daher ist es gängige Praxis, dass der Absender einer Abmahnung den Zugang dieser […]

Richtiges Verhalten im Brandfall kann Leben retten »

Zunächst einmal ist der beste Brandschutz, dass man stets einen sorgsamen Umgang mit Feuer an den Tag legt. Besonders wenn es um offenes Feuer geht, ist Vorsicht angesagt, doch auch beim Umgang mit elektrischen Geräten ist es sehr wichtig, dass Sorgfalt an den Tag gelegt wird. Besonders in der Vorweihnachtszeit kommt es oftmals zu Brandfällen, […]

Einbruchsschutz: Innen und außen schützen ist sinnvoll »

Beim Einbruchsschutz unterscheidet man grundsätzlich zwischen Innen- und Außenhaut-Schutz. Das bedeutet, dass ein Hausbesitzer vorrangig allerdings den Außenhautschutz wirken lassen sollte, indem er sowohl Fenster, wie auch Türen sichert. Sinnvoll möglich ist dies mit der Hilfe von Verriegelungen, die es in den verschiedensten Formen gibt. Für jegliche Konstruktion von Fenstern ist im Handel ein Angebot […]

Rauchmelder warnen vor Bränden »

Jährlich sterben deutschlandweit noch immer hunderte von Menschen in der Folge von Bränden in ihrem eigenen Haus. Dies müsste nicht sein bzw. deren Zahl könnte noch weiter verringert werden, wenn in allen Haushalten Rauchmelder installiert werden, die Leben retten können. Der Rauchmelder PX-1 warnt zum Beispiel aber nicht nur vor der Entwicklung von Rauch, sondern […]

Einwurf Tresor im Gastro Bereich im Einsatz »

Der Beruf von einem Kellner kann anspruchsvoller sein, als man denkt. Die Verbraucher, die noch niemals in diesem Beruf tätig waren, sehen den Kellner zwar nur hin und herlaufen, Getränke und Speisen bringen, was aber hinter den Kulissen von einem Gastro-Betrieb vorgeht, das ist den meisten unbekannt. Doch schließlich wird ein Gastro-Betrieb nicht aus Jux […]

Bei Abmahnung immer den Rechtsanwalt einschalten »

Eine Abmahnung vom Rechtsanwalt sollte immer ernst genommen werden und eine angemessene Reaktion auslösen. Wenn Waldorf Frommer, Rechtsanwälte die mit der Abmahnung Urheberrechtsverstößen nachgehen, Post verschicken, erhalten die Inhaber von IP Adressen oft eine Abmahnung, die teuer zu stehen kommen kann. Doch unter Zuhilfenahme eines eigenen Rechtsanwaltes kann so manche Anschuldigung entkräftet oder abgemildert werden. […]

Rentner im Ausland – Post vom Finanzamt Neubrandenburg »

Das Finanzamt Neubrandenburg ist für alle Rentner zuständig, die im Ausland leben und aus Deutschland ihre Rente erhalten. Laut Angaben der Bundesregierung sind das über 500.000 Rentner. Obwohl kein deutscher Wohnsitz besteht, müssen in der Regel deutsche Renteneinkünfte im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht versteuert werden. Das Finanzamt Neubrandenburg verschickt daher Steuerbescheide an die im Ausland […]

Rechtslage von Steroiden und generelle Infos »

In den meisten Ländern Europas ist der Verkauf und Kauf von Steroiden ohne ärztliche Verordnung unter Strafe gestellt. Es gibt aber dennoch Länder in Europa in denen Steroide legal und ohne ärztliche Verordnung gekauft werden können. Beispiele dafür sind Thailand wo auch viele der Steroide produziert werden,Mexico und in Spanien . In Deutschland fallen sie […]

Urheberrechtlicher Schutz einer Website »

Mit der Frage, ob und wann die einzelnen Elemente einer Website (Programmierung, Texte, Design) urheberrechtlich geschützt sind, hatte sich das OLG Hamburg im Urteil vom 29.02.2012, Az.: 5 U 10/10 zu befassen.   Sachverhalt Der Kläger ist Webdesigner und erstellte für einen Gastronomiebetrieb eine Website. Der Inhaber des Betriebes wandte sich dann an einen Vermittler […]